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Die
folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage aller
Verträge zwischen dem Kunden und der Webdesign-Agentur:
zisco.net
Rudolf Zell
Am Hofacker 27
93468 Miltach
im folgenden zisco.net genannt. Sie gelten als vereinbart, wenn Ihnen
nicht umgehend widersprochen wird.
1. Urheberrechte und Nutzungsrechte.
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1. |
Jeder
an zisco.net erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf
die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet
ist. |
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2. |
Die
Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung
von zisco.net weder im Original noch bei evtl. Reproduktion verändert
werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß
gegen diese Bestimmung berechtigt zisco.net, eine Vertragsstrafe in
Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung
nicht vereinbart, gelten die den Honorarempfehlungen des BDG (Bund
Deutscher Grafiker) entsprechenden Tarife. |
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3. |
zisco.net
überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen
Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das
einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungrechte
an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte
gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Auftraggeber
über. |
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4. |
zisco.net
hat das Recht, auf den fertiggestellten Werken als Urheber genannt
zu werden. |
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5. |
Vorschläge
des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss
auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. |
2.
Vergütung.
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1. |
Die
Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer
zu zahlen sind. |
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2. |
Die
Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug.
Der Kunde ermächtigt zisco.net, die im Auftragsformular genannten
Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung
erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende Entgelte, sonstige
Kaufpreise, sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Einmalige
Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte, sowie Kaufpreise
für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar
vor Lieferung eingezogen. |
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3. |
Gelieferte
Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum
von zisco.net. Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete Gebühren nicht
von ihm oder Dritten verursacht worden sind, für die er einzustehen
hat, so hat er dies nachzuweisen. |
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4. |
Die
Anfertigung von Konzepten, Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten,
die zisco.net für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig,
sofern nichts anderes vereinbart wurde. |
3. Zahlungsverzug.
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1. |
Bei
Zahlungsverzug des Kunden ist zisco.net berechtigt, nach schriftlicher
Verständigung bis zur vollständigen Bezahlung die Leistungen einzustellen.
Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die geschuldeten Entgelte
zu zahlen. |
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2. |
Kommt
der Kunde nach Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach,
so kann zisco.net das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist
kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges
bleibt zisco.net vorbehalten. |
4.
Rückvergütung.
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1. |
Gegen
Ansprüche von zisco.net kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. |
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2. |
Liefer-
und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die zisco.net die Leistung wesentlich erschweren oder
unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen
und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der
Telefongesellschaften usw., hat zisco.net auch bei verbindlich vereinbarten
Fristen und Terminen nicht zu verantworten. Diese berechtigen zisco.net,
die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben. |
5.
Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten.
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1. |
Sonderleistungen
wie nachträgliche Umarbeitung und Änderung von Internetseiten, Illustrationen,
Konzepten oder Designarbeiten können von zisco.net entsprechend des
zusätzlichen Zeitaufwandes gesondert berechnet werden. |
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2. |
zisco.net
ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen
im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber
verpflichtet sich, zisco.net entsprechende Vollmacht zu erteilen. |
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3. |
zisco.net
ist Berechtigt, sämtliche Leistungen von fachkundigen Mitarbeitern
oder Dritten erbringen zu lassen. |
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4. |
Soweit
im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung
von zisco.net abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber,
zisco.net im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen,
die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere
die Übernahme der Kosten. |
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5. |
Von
zisco.net kostenlos angebotene Dienste und Leistungen können jederzeit
auch ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs-
oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. |
6.
Domainkonnektierung.
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1. |
Soweit
die Konnektierung von Internet-Domains Bestandteil der Leistung ist,
tritt zisco.net im Namen des Kunden als Kontakt (technisch) gegenüber
der zuständigen Organisation (DENIC, INTERNIC,...) aus. Durch Verträge
mit diesen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt
und verpflichtet. |
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2. |
Wechselt
der Kunde von zisco.net zu einem anderen Provider, verpflichtet sich
zisco.net umgehend die Domain freizugeben, es sei denn, es stehen
noch offene Forderungen gegenüber dem Kunden aus. In diesem Fall hat
zisco.net ein Zurückbehaltungsrecht an der Domain bis zur Erfüllung
der Forderungen. |
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3. |
zisco.net
hat auf die Vergabe der Domain-Namen keinerlei Einfluss. Aus diesem
Grund wird keine Gewähr übernommen, dass die beantragte Domain frei
von Rechten Dritter ist, oder auf Dauer Bestand hat. |
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4. |
Rechtsstreitigkeiten
im Zusammenhang mit dem Domainnamen hat der Kunde selbst und auf eigene
Kosten durchzuführen. |
7.
Eigentumsvorbehalt.
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1. |
An
Entwürfen und Reinausführungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt,
nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. |
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2. |
Die
Originale sind daher nach Abschluss des jeweiligen Projektes unbeschädigt
zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen,
die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. |
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3. |
Die
Versendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung
des Auftraggebers. |
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4. |
zisco.net
ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt
wurden, an den Auftraggeber herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich
vereinbart wurde oder Teil eines Auftrags ist. Wünscht der Auftraggeber
die Herausgabe von Computerdateien, ist dies gesondert zu vereinbaren
und zu vergüten. Hat zisco.net dem Auftraggeber Computerdateien zur
Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von
zisco.net geändert werden. |
8. Korrektur
und Belegexemplare.
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1. |
Darstellung
der Internet-Seiten
Die Internet-Seiten werden nach besten Möglichkeiten für die Browser
Microsoft Internet Explorer 4.x und 5.x und soweit technisch machbar
Netscape Navigator 4.x optimiert. Zisco.net gibt keine Gewähr für
eine korrekte Darstellung der programmierten Internetseiten auf allen
Systemen und Browsern. |
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2. |
Suchmaschinen
Suchbegriffe und Stichwörter werden durch den Auftraggeber festgelegt.
Zisco.net kann hierbei nur beratend zur Seite stehen, gibt aber keine
Gewähr für eine gute Position in den Trefferlisten der Suchmaschinen. |
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3. |
zisco.net
führt eine Anmeldung der Internetpräsenz bei bis zu 150 Suchdiensten
durch. Diese Leistung erbringt zisco.net nach besten Möglichkeiten
einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche
Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffene Suchmaschine.. Über
Aufnahme und deren Zeitpunkt entscheidet allein der Betreiber des
jeweiligen Suchdienstes. |
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4. |
Von
allen vervielfältigten Arbeiten hat zisco.net einen Anspruch auf
10 bis 20 einwandfreie, unentgeltliche Belege. Zisco.net ist berechtigt,
diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden. Ebenso ist
zisco.net berechtigt, fertiggestellte Internetseiten als Referenz
zu benutzen. |
9.
Pflichten des Auftraggebers im Bereich Internet.
Der
Kunde verpflichtet sich, |
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1. |
die
für die Erstellung oder Änderung der Internetseiten erforderlichen
Daten und Unterlagen vollständig auf Datenträger spätestens 4 Wochen
nach Auftragserteilung zur Verfügung zu stellen und zisco.net bei
Rückfragen kurzfristig Auskunft zu erteilen. Liefert der Kunde nach
zweimaliger Fristsetzung die zur Auftragsausführung erforderlichen
Daten nicht an, ist zisco.net berechtigt, mit den vorliegenden Daten
des Kunden eine Homepage zu erstellen. Änderungen danach sind kostenpflichtig
und nach Aufwand zu berechnen. |
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2. |
zisco.net
mitzuteilen, mit Hilfe welcher technischer Ausstattung er die Dienste
von zisco.net verwenden wird. |
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3. |
die
Zugriffsmöglichkeit auf zisco.net-Dienste nicht missbräuchlich zu
nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Dazu gehört auch
die vom Kunden zu treffende Vorsorge, dass durch Nutzung der von zisco.net
bereitgestellten Dienste keine Verstöße gegen Schutzgesetze zugunsten
Dritter sowie straf- und ordnungsrechtliche Bestimmungen erfolgen.
Der Inhalt der Kunden-Internetseiten muss mit geltendem deutschen,
amerikanischen sowie EU-Recht in Einklang stehen. Er darf keine pornographischen
Darstellungen, politisch radikale oder verfassungsfeindliche Bestandteile
aufweisen. Informationen, die illegale Aktivitäten unterstützen, sowie
Links zu Servern mit pornographischen Inhalten sind verboten. |
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4. |
die
"Netiquette" im Internet einzuhalten |
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5. |
zisco.net
erkennbare Störungen, Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen |
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6. |
im
Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung
der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung
der Störung erleichtern und beschleunigen. |
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7. |
nach
Abgabe einer Störungsmeldung die zisco.net durch die Überprüfung der
Einrichtung und/ oder Behebung der festgestellten Störungen entstandenen
Aufwendungen zu ersetzen, wenn sich nach der Prüfung herausstellt,
dass eine Störung außerhalb des Verantwortungsbereichs von zisco.net
vorlag. |
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8. |
Verstößt
der Kunde gegen eine oder mehrere der oben genannten Pflichten, ist
zisco.net berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer
Frist zu kündigen. |
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9. |
Versendet
der Kunde Werbemails oder Massenmails unter Angabe seines Domain-Namens,
ohne von den Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein, behält sich
zisco.net vor, den Account umgehend zu sperren. |
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10. |
Der
Kunde ermächtigt zisco.net im Falle von gesetzlichen Gegebenheiten
oder aufgrund von behördlichen Aufforderungen, ohne weitere Zustimmung,
Daten an die jeweiligen Institutionen weitergeben zu dürfen. |
10. Verfügbarkeit
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1. |
in
der Regel steht eine Kunden-Domain dem Besucher im Internet täglich
rund um die Uhr zur Verfügung. Geringfügige Unterbrechungen, z.B.
wegen notwendiger Wartungsarbeiten am Server bzw. technischer Probleme
an den Übertragungsleitungen können jedoch vorkommen. Zisco.net hat
auf diese Situationen keinen Einfluss und wird vom Kunden daher von
Ansprüchen jeglicher Art freigestellt. |
11.
Haftung.
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1. |
zisco.net
verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen.
Zisco.net haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz
ist ausgeschlossen. |
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2. |
Mit
der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten
durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die
Richtigkeit von Texten und Bildern. |
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3. |
Für
die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen
entfällt jede Haftung von zisco.net. |
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4. |
Für
die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit
haftet zisco.net nicht. |
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5. |
Beanstandungen
gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des
Werks schriftlich bei zisco.net geltend zu machen. Danach gilt das
Werk als mangelfrei angenommen. |
12. Gestaltungsfreiheit
und Vorlagen.
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1. |
Im
Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich
der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber
während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten
zu tragen. Zisco.net behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene
Arbeiten. |
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2. |
Verzögert
sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber
zu vertreten hat, so kann zisco.net eine angemessene Erhöhung der
Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann zisco.net
auch Schadensersatzansprüche geltend machen. |
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3. |
Der
Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an zisco.net
übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung
nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber zisco.net
von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. |
13. Datenschutz.
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1. |
Die
zisco.net unterbreiteten Informationen gelten als nicht vertraulich.
Vertrauliche Informationen sollten im Interesse des Auftraggebers
ausdrücklich als solche gekennzeichnet werden. |
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2. |
Soweit
nicht schriftlich vereinbart, können Informationen über den Auftraggeber
Dritten zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für die
Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig
ist. |
14.
Schlussbestimmungen.
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1. |
Verträge
und deren Änderungen haben schriftlich zu erfolgen. |
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2. |
Erfüllungsort
und Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, ist Regensburg. |
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3. |
Die
Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung
der übrigen Bestimmungen nicht. |
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4. |
Es
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. |
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